Heute musste sich BMI-Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche einigen unangenehmen Fragen stellen. Unsere Reporter Lena Kampf und Uli Rauss berichteten live aus dem NSU-Ausschuss – auf Twitter und hier im Blog.
Marathon-Vernehmung: viel geredet, wenig gesagt
18. Oktober, 18.05 Uhr:
Das ist dann auch unser letzter Tweet aus dem NSU-Untersuchungsausschuss heute. Danke für die Aufmerksamkeit. Wir bleiben dran an Fritsche.
18. Oktober, 18.01 Uhr:
Fritsches Lehren aus NSU: Stärkung des BfV gegenüber Landesämtern als Zentralstelle für Bekämpfung von Rechtsextremismus.
18. Oktober, 17.59 Uhr:
Fazit: Absolut uneinsichtiger Staatssekretär. Schwere Anschuldigungen durch Opposition: Fritsche soll wegen Befangenheit abgelöst werden.
18. Oktober, 17.56 Uhr:
Kein weiterer Fragebedarf. Edathy schließt Sitzung. Fritsche packt seine Unterlagen in den Aktenkoffer und verlässt den Saal.
18. Oktober, 17.31 Uhr:
Ist die Luft raus? Den richtigen Zugriff auf Deutschlands mächtigsten Beamten haben die MdBs auch nach 6 Stunden Befragung nicht gefunden.
Vernehmung läuft noch immer – aber wenig ergiebig
18. Oktober, 17.27 Uhr:
Fragen zu Details von OP Rennsteig, Quellenführung, BfV-LfV Zusammenarbeit. Fritsche antwortet sachlich, knapp, wenig sagend.
18. Oktober, 17.08 Uhr:
Wolff: 10 Morde, 14 Banküberfälle, 2 Sprengstoffanschläge. Was haben Sie konkret gemacht? Fritsche: Das was in der Zuständigkeit des BfV lag
Geheimes nicht in öffentlicher Sitzung
18. Oktober, 17.03 Uhr:
Fritsche antwortet Högl zu BfV-V-Mann im KKK: "Ich kann mir vieles vorstellen, aber nicht, etwas öffentlich dazu zu sagen."
18. Oktober, 17.01 Uhr:
Es wird absurd: Högl zu Fritsche: Können Sie sich überhaupt vorstellen, dass der Gründer des dt. KKK ein BfV-Mann war?
18. Oktober, 16.59 Uhr:
Fritsche: Er habe entschieden, dass UA den Bericht vorher bekommt. Wer sich im BMI zunächst dagegen aussprach, kann er nicht mehr sagen.
18. Oktober, 16.57 Uhr:
Högl: War das Ihre Idee, dass uns der Engelke-Bericht zunächst verweigert werden sollte? Fritsche: Das war keine Idee, sondern Diskussion
18. Oktober, 16.53 Uhr:
Fritsche: Ich kann verstehen, dass Angehörige der Opfer "Fragen stellen könnten", im Hinblick auf die Schredderei vom 11.11.11.
18. Oktober, 16.48 Uhr:
Fritsche: Nach dem Abtauchen des Trios seien alle BfV-Quellen sensibilisiert worden. Edathy: Warum findet sich darüber nichts in den Akten?
Kein öffentlicher Kommentar zu V-Leuten
18. Oktober, 16.40 Uhr:
Fritsche: Wenn etwas in einer Zeitung steht, heißt das nicht, dass wir dazu was sagen. Wir werden uns nie öffentlich über V-Leute äußern.
18. Oktober, 16.36 Uhr:
Ströbele fragt nach Thomas R.: Angeblich 4 Jahre BfV-V-Mann, Mitbegründer des dt. KKK. Fritsche verweigert Kommentar in öffentlicher Sitzung
18. Oktober, 16.30 Uhr:
Fritsche: Es haben Anhaltspunkte gefehlt, um die drei Flüchtigen als NSU zu identifizieren. Aber: "Wir haben Blood & Honour verboten"
18. Oktober, 16.28 Uhr:
Pau: "Das wurde weit verbreitet", auch unter NSU-Trio. "Warum war nicht erkennbar, dass das eine Blaupause sein konnte?"
18. Oktober, 16.27 Uhr:
Menschenverachtendes Video im UA: Aufruf zu Mord an Schwarzen. 1 Minute Scheußlichkeit: "Wir müssen das verstehen", sagt Pau.
18. Oktober, 16.25 Uhr:
Pau lässt Video zeigen: NS88 - "Kriegsberichte". Aufmarsch von Neonazis am 1.3.97 in München. NSU-Trio hat daran teilgenommen.
Härtere Fragen – Schwarzer Humor
18. Oktober, 16.16 Uhr:
Wolff wird witzig: Gab es unter den 19 Mitgliedern beim Ku-Klux-Klan überhaupt Mitglieder, die nicht bei Sicherheitsbehörden waren?
18.Oktober, 16:15 Uhr:
Wolff: Gibt es Akte zu Achim S. beim BfV? Auch gelöscht? Fritsche: Kann ich nicht beantworten? Wir schrieben gestern dazu
18. Oktober, 16.08 Uhr:
Fritsche: Es ist uns im BMI "nach langer, interner Diskussion schwer gefallen", im Juli das Lösch-Moratorium auszusprechen.
18. Oktober, 16.05 Uhr:
Wieland pflichtet Högl bei: Man habe zum Beispiel nicht wissen können, dass plötzlich Ku-Klux-Klan Akten wichtig werden würden.
18. Oktober, 16.04 Uhr:
Högl macht endlich den entscheidenen Punkt deutlich: Keiner wusste welche Akten relevant sein könnten, "darum geht es"
18.Oktober, 16:01 Uhr:
Fritsche: Dieser Mann wird heute keinen Fehler zugeben. "Wir haben keine Anweisung gegeben und wir hätten keine Anweisung geben müssen"
18.Oktober, 16.00 Uhr:
Högl fragt Fritsche als "Sicherheitsmann" und "absoluten Profi": Hätten Sie nicht anweisen müssen, kein einziges Blatt Papier zu löschen?
Fritsche kann keine Fehler erkennen
18. Oktober, 15:58 Uhr:
Högl: Überzeugt Sie Engelke-Bericht? Fritsche: Plausibel, er hat gute Argumente gegen Hypothesen. Unsere Einschätzung
18.Oktober, 15:54 Uhr:
Högl verärgert: Aus Kapazitätsgründen habe Fritsche für Löschung 1 Jahr Zeit gegeben, aber für die NSU-Aufklärung war das nicht möglich?
18.Oktober, 15:52 Uhr:
Fritsche antwortet abstrakt auf Fragen von Wolff - aber: Amtsleitung von BfV und BKA hat immer Entscheidungshoheit gehabt über "Relevanz"
18.Oktober, 15:50 Uhr:
Wolff fragt nach: Wieviel Zeit lag zwischen Anordnung und Vollzug der Löschung? Welche Kriterien haben Sie für "relevante Akten"?
18.Oktober, 15:47 Uhr:
Högl: War das nicht ein schwerer Fehler, dass man nicht direkt im November einen Aktenstopp angeordnet hat? Fritsche: "Das sehe ich nicht so."
Fritsche erinnert sich anders als BKA-Chef Ziercke
18.Oktober, 15:24 Uhr:
Pau: BKA-Chef Ziercke sagte in UA-Vernehmung: Ceska und Rechtsextremismus war immer wieder Thema in der ND-Lage, auch in kleinen Runden.
18.Oktober, 15:21 Uhr:
Pau: Wurde in ND-Lage jemals über rechtsextremistischen Hintergrund der Ceska-Morde gesprochen? Fritsche: Aus meiner Erinnerung, nein.
18.Oktober, 15:08 Uhr:
2. Berliner Runde im Europasaal: Die Ränge haben sich gelichtet. Bei den JournalistInnen und bei den Abgeordneten.
18. Oktober, 14:09 Uhr:
Draußen noch Statements der Abgeordneten. Eva Högl fordert die Ablösung von Fritsche als Chefaufklärer
Mittagspause – Um 15:00 Uhr geht es weiter
18.Oktober, 14:05 Uhr:
Mittagspause bis 15 Uhr: Fritsche, Hände in den Hüften, berät sich mit seinen Beamten aus dem BMI. Er wirkt erbost, unzufrieden.
18.Oktober, 13:59 Uhr:
Wieland und Edathy diskutieren über Fragezeit: "4 Minuten Bonus" für Grüne für "18 Zwischenfragen" von Edathy. Wieland: angemessen!
18.Oktober, 13:56 Uhr:
Aus stern-Geschichte: "Fritsche kannte die Lage in Thüringen. Schon in der Anfangsphase lief "Operation Rennsteig" über seinen Schreibtisch."
"Thüringer Bombenbauer" und "Braune RAF"
18.Oktober, 13:49 Uhr:
Die Parallelen zwischen 'Thüringer Bombenbauern' und 'Brauner RAF' bleiben dauernd Thema bei den Fragen aller Fraktionen.
18. Oktober, 13:46 Uhr:
Schuster (FDP) zitiert Stern falsch! Fragt: War Fritsche treibende Kraft bei OP Rennsteig? Fritsche: Nein, begann vor meiner Zeit im BfV.
18. Oktober, 13:18 Uhr:
Hartfrid Wolff konfrontiert Fritsche mit Details aus unserer Geschichte: "Operation Konfetti"
18. Oktober, 13.15 Uhr:
Fritsche: Sieht keine Befangenheit. Meine Bewertung war fatal, weil die Behörden die Taten nicht aufklären konnten - keine Fehleinschätzung
18. Oktober, 13.13 Uhr:
Eva Högl (SPD) bleibt hart
Högl: Fritsches Bewertungen 2003 waren falsch. Interessenskollission, "wenn der damals Zuständige jetzt für Aufklärung zuständig ist"
18. Oktober, 13.07 Uhr:
Högl besteht: BfV hatte Herbst'98 Hinweise, dass das Trio mit Waffen versorgt wurde. Fritsche: häufig lässt sich das nicht verifizieren.
18. Oktober, 13.03 Uhr:
Befangenheit kein Thema für Fritsche
Fritsche: "An meine Befangenheit habe ich keinen Gedanken verschwendet." Högl hakt nach: Seine fatalen Fehleinschätzungen als BfV-Vize 2003
18. Oktober, 13.00 Uhr:
Högl: Sind Sie befangen bei der Aufklärung? Gibt es einen Interessenskonflikt?Fritsche: "Diese Frage verstehe ich nicht"
18. Oktober, 12.50 Uhr:
Fritsche: Warum man diese Erkenntnisse nicht zusammengebracht hat, könne er nicht erklären. BfV habe alles getan, wofür es zuständig war.
18. Oktober, 12.49 Uhr:
Binninger verweist auf internen BfV-Rundbrief von 2004: Rechte Strategien passen auf NSU – in Anlage wurden Namen Mundlos und Co. genannt
18. Oktober, 12.46 Uhr:
Anspannung und Ironie im Ausschuss
Fritsche längst nicht mehr entspannt. Befragung insgesamt geprägt von ironischer Skepsis seitens der MdBs. Der richtige Zugriff fehlt.
18. Oktober, 12.36 Uhr:
Fritsche: Anruf von BfV beim LKA Düsseldorf 2,5 Stunden nach Anschlag "ganz normaler Vorgang". Binninger: Experten sehen das anders.
18. Oktober, 12.35 Uhr:
Start der offenen Befragung
Erste Berliner Runde: Binninger fragtFritsche nach Nagelbombenanschlag in Köln 2004.
18. Oktober, 12.27 Uhr:
Fritsche: Ich weiß nicht, dass die Nennung eines Klarnamens zur Aufklärung beitragen würde
18. Oktober, 12.26 Uhr:
Fritsche brüskiert Ausschuss
Edathy: Wäre es legitim UA BfV V-Leute im Umfeld des NSU zu verschweigen? Fritsche: Ja! Staatswohl wichtiger als parlamentarische Aufklärung
18. Oktober, 12.19 Uhr:
Fritsche: Erst nachdem G10-Kommission BMI gestützt hat, konnte ein Stopp von Aktenvernichtungen veranlasst werden. Im Juli 2012!
18. Oktober, 12.17 Uhr:
Fritsche zur "Operation Konfetti"
Themenwechsel. OPKonfetti. Fritsche: Das BMI habe BfV nie dazu aufgefordert, für dieses Verfahren relevante Akten zu schreddern.
18. Oktober, 12.15 Uhr:
Högl wirft Fritsche vor: BfV wusste 1998, dass das Trio im Untergrund mit Waffen versorgt wurde. Fritsche: Ich kann mich nicht erinnern.
18. Oktober, 12.12 Uhr:
Ströbele zu Fritsche-Schreiben: Er negiert Geldbeschaffung durch Banküberfälle bei "Jenaer Bombenbauern". Dabei gab es in der Gegend viele
18. Oktober, 13.05:
Edathy zitiert aus Fritsche-Schreiben an BMI. Unsere Frage Nr. 2
18. Oktober, 13.00 Uhr:
Edathy bleibt skeptisch
Edathy: Warum taucht Ihr Name so selten in den Akten auf? Können Sie uns versichern, dass wir aus der Leitungsebene BfV alles haben?
18. Oktober, 11.59 Uhr:
Fritsche: In Zeit als BfV-Vize sei nicht das Notwendige gegen Rechtsextremismus geschehen: Die Länder waren rundweg gegen Stärkung des BfV
18. Oktober, 11.55 Uhr:
Fritsche: In ND-Lagen hätten BKA und BfV bei den Ceska-Morden nie auf Rechtsextremismus hingewiesen. Nur auf OK und Türkische Hizbollah
18. Oktober, 11.50 Uhr:
Fritsches letzter Satz: Die Mitarbeiter unserer Sicherheitsbehörden sind weder auf dem einen, noch auf dem anderen Auge blind.
18. Oktober, 11.43 Uhr:
Fritsche: Es gab keine Hinweise, dass die Mordserie einen rechtsextremistischen Hintergrund hatte - "Ich wünschte, es wäre anders gewesen"
18. Oktober, 11.40 Uhr:
Fritsche: zu seiner Zeit als BfV-Vize: Zur OP-Rennsteig keine Details – Geheim!
18. Oktober, 11.34 Uhr
Fritsche: Das individuelle Fehlverhalten eines einzelnen Referatsleiters habe eine ganze Behörde in Verruf gebracht
18. Oktober, 11.33 Uhr
Jetzt geht es um die Aktenvernichtungen: Fritsche zitiert stern: "Operation Konfetti"
18. Oktober, 11.31 Uhr
Fritsche darf weiter vortragen
Fritsche-Befragung geht weiter. Edtahy: Zeuge darf Stellungnahme weiter abgeben.
18. Oktober, 11.19 Uhr
JournalistInnen vor der Tür. Wir fragen uns: Unterbrechung der Einlassung ungewöhnlich. Was hat SPD vor?
18. Oktober, 11.11 Uhr
Die erste Unterbrechung
Fritsche-Vortrag wird unterbrochen für Beratungssitzung. Der Vorwurf lautet: Fritsche äußere sich nicht zum Thema seiner Befragung.
18. Oktober, 11:07 Uhr
Wieland unterbricht Fritsche: Zeugen-Einlassungen ungestört - aber ist Ihnen klar, dass sie hier nicht allgemeine Staatsbürgerkunde machen?
18. Oktober, 11.05 Uhr
Fritsche: Indiskretionen gefährden Sicherheit. "Es liegt mir fern, pauschal Beschuldigungen auszusprechen." Gemurmel unter den Abgeordneten
18. Oktober, 11.03 Uhr
Fritsche: Erkenntnisgewinn über V-Leute ist in diesen Milieus un-ver-zicht-bar.
18. Oktober, 11.02 Uhr
Fritsche: Ein Vergleich oder gar die Bezeichnung "Braune RAF" ist beim NSU nicht angemessen.
18. Oktober, 10.57 Uhr
Fritsche: Es gilt der Grundsatz: Kenntnis nur wenn nötig.
18. Oktober, 10.56 Uhr
Eva Högl möchte Fritsche unterbrechen. Er besteht darauf, Einleitung in einem Stück auszuführen.
18. Oktober, 10.55 Uhr
Fritsche: Es gibt Schranken für Herausgabe von Akten: Grundrechte Einzelner. Staatswohl. Staatsgeheimnisse.
18. Oktober, 10.53 Uhr
Fritsche: Skandalisierungswettstreit darf Untersuchungsarbeit nicht überlagern und dadurch willfährig machen.
18. Oktober, 10.50 Uhr
Fritsche: Untersuchungsausschüsse werden entscheidenen Beitrag zur Aufklärung leisten. Unterstützung der Bundesregierung ist ihnen gewiss.
18. Oktober, 10.48 Uhr
Vor den Fragen: Redezeit für Fritsche
Fritsche: Ich war und ich bin schockiert, dass eine rassistisch motivierte Mörderbande durchs Land ziehen konnte.
18. Oktober, 10.43 Uhr
Die Sitzung beginnt
Vorsitzender Sebastian Edathy eröffnet die Sitzung: Befragung von Engelke wird zumindest teilweise nicht-öffentlich sein.
18. Oktober, 10.42 Uhr
Fritsche tritt in den Zeugenstand: Anthrazitfarbener Anzug, betont entspannte Miene.
18. Oktober, 10.33 Uhr
Zur Erinnerung: unsere Fragen an Fritsche
In wenigen Minuten geht die Befragung los: Hier noch einmal unsere 10 Fragen an Fritsche
18. Oktober, 10.30 Uhr
CDU-Obmann Binninger: Niemand anders hatte im Untersuchungszeitraum an so exponierter Stelle Verantwortung wie Fritsche
18. Oktober, 10.27 Uhr
UA-Vorsitzender Edathy (SPD): Fritsche befindet sich selbst kaum in den Akten - da sei zu fragen ob die Akten ausreichen
18. Oktober, 10.22 Uhr
SPD-Obfrau Eva Högl: "Ist Fritsche der richtige Mann für die Aufklärung" dessen "was er damals falsch gemacht hat"?
18. Oktober, 10.20 Uhr
SPD-Obfrau Eva Högl: "Wir lassen uns von den Geheimdiensten nicht einschüchtern."
18. Oktober, 10.18 Uhr
Linken-Obfrau Petra Pau: Fritsche ist zentrale Figur für Untersuchungszeitraum. Sie sei gespannt, ob er "etwas sagen" wird.
18. Oktober, 10.17 Uhr
FDP-Obmann Hartfrid Wolff: Engelke-Bericht kommt der öffentlichen Hinrichtung eines Mitarbeiters gleich
18. Oktober, 10.14 Uhr
Gemischte Erwartungen im Ausschuss
Pressestatement von Grünen-Obmann Wolfgang Wieland: "Mich interessiert, wie selbstkritisch Fritsche seine Arbeit sieht"
Fotos: dapd; Lena Kampf
